Bundespatentgericht:
Beschluss vom 20. Oktober 2009
Aktenzeichen: 25 W (pat) 122/09

Tenor

Der Beschluss vom 25. August 2009 wird dahingehend berichtigt, dass auf Seite 2 im ersten Absatz der Gründe die Angabe "102 779" durch die Angabe "1 012 779" ersetzt wird.

Gründe

Der Beschluss vom 25. August 2009 ist gemäß § 80 Abs. 1 MarkenG dahingehend zu berichtigen, dass auf Seite 2 im ersten Absatz der Gründe die sich auf eine der Widerspruchsmarken beziehende Angabe "102 779" durch die Angabe "1 012 779" ersetzt wird. Es handelt sich um ein offenkundiges Schreibversehen.

Bayer Merzbach Metternich Hu





BPatG:
Beschluss v. 20.10.2009
Az: 25 W (pat) 122/09


Link zum Urteil:
https://www.admody.com/urteilsdatenbank/3b5a57dad2bb/BPatG_Beschluss_vom_20-Oktober-2009_Az_25-W-pat-122-09

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