IT-Recht

Das IT-Recht oder auch "Informationstechnologierecht" ist eine Schnittmenge diverser Rechtsgebiete in Verbindung mit moderner Informations- und Kommunikationtechnik. So werden die Inhalte des IT-Rechts teilweise auch als Computerrecht, EDV-Recht, Informationsrecht, Internetrecht, Multimediarecht oder Softwarerecht bezeichnet.

Eine Kenntnis technischer Abläufe und die dezidierte Befassung mit den physikalischen Gegebenheiten eines Sachverhaltes sind zur korrekten rechtlichen Bewertung äußerst hilfreich, wenn nicht sogar entscheidend.

Durch den stetig wachsenden Online-Handel - gleich ob B2B oder B2C - sind so beispielsweise alle online auftretenden Unternehmen dazu verpflichtet, die rechtlichen Anforderungen an den Online-Handel zu erfüllen, wobei bei Missachtung zwingender Vorschriften auch Wettbewerbern Unterlassungsansprüche zustehen können.
Auch werfen diverse Immaterialgüterrechte (Kennzeichenrechte wie das Markenrecht oder Namensrecht, Urheberrechte oder Verwertungsrechte etc.) regelmäßig verschiedenste rechtliche Problemstellungen auf. Selbst bei der einfachen Registrierung eines Domainnamens kann es bereits zu Eingriffen in den jeweiligen Schutzbereich kommen, wodurch die unverzügliche Durchsetzung von etwaigen Unterlassungsansprüchen geboten ist.

Fachanwaltskenntnisse im IT-Recht

Zur Führung des Titels "Fachanwalt im Informationstechnologierecht" ist gem. § 14k der Fachanwaltsordnung nur berechtigt, wer besondere Kenntnisse in den folgenden Bereichen nachweisen kann:

1. Vertragsrecht der Informationstechnologien, einschließlich der Gestaltung individueller Verträge und AGB,

2. Recht des elektronischen Geschäftsverkehrs, einschließlich der Gestaltung von Provider-Verträgen und Nutzungsbedingungen (Online-/Mobile Business),

3. Grundzüge des Immaterialgüterrechts im Bereich der Informationstechnologien, Bezüge zum Kennzeichenrecht, insbesondere Domainrecht,

4. Recht des Datenschutzes und der Sicherheit der Informationstechnologien einschließlich Verschlüsselungen und Signaturen sowie deren berufsspezifischer Besonderheiten,

5. Das Recht der Kommunikationsnetze und -dienste, insbesondere das Recht der Telekommunikation und deren Dienste,

6. Öffentliche Vergabe von Leistungen der Informationstechnologien (einschließlich e-Government) mit Bezügen zum europäischen und deutschen Kartellrecht,

7. Internationale Bezüge einschließlich Internationales Privatrecht,

8. Besonderheiten des Strafrechts im Bereich der Informationstechnologien,

9. Besonderheiten der Verfahrens- und Prozessführung.



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§
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OLG Köln, Urteil vom 21. August 1992, Az.: 6 U 107/92LG Krefeld, Beschluss vom 15. November 2012, Az.: 12 O 111/12BPatG, Beschluss vom 5. Dezember 2001, Az.: 28 W (pat) 142/01BPatG, Beschluss vom 15. November 2010, Az.: 20 W (pat) 20/09FG Köln, Beschluss vom 15. April 2002, Az.: 10 Ko 8040/98BPatG, Beschluss vom 16. Oktober 2003, Az.: 6 W (pat) 305/02BPatG, Beschluss vom 2. April 2008, Az.: 28 W (pat) 187/07BPatG, Beschluss vom 12. Juni 2001, Az.: 33 W (pat) 108/00BGH, Urteil vom 5. April 2001, Az.: I ZR 39/99BPatG, Beschluss vom 20. Juni 2007, Az.: 10 W (pat) 32/06