Bundespatentgericht:
Beschluss vom 25. April 2001
Aktenzeichen: 33 W (pat) 59/01

(BPatG: Beschluss v. 25.04.2001, Az.: 33 W (pat) 59/01)

Tenor

Der Senatsbeschluß vom 24. April 2001 wird gemäß § 80 Abs 1 MarkenG wegen offenbarer Unrichtigkeit wie folgt berichtigt:

Der vorletzte Absatz der Seite 3 ist im Anschluß an Motoren (ausgenommen solche für Landfahrzeuge) zu ergänzen wie folgt:

";Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge")

Winkler Richter v. Zglinitzki ist wegen Erkrankung verhindert zu unterschreiben.

Winkler Dr. Hock Cl

BPatG:
Beschluss v. 25.04.2001
Az: 33 W (pat) 59/01